16.06.2016 - Verfassungsgericht stoppt Erweiterung des Bergbaus
Geschrieben von: Blickpunkt Lateinamerika (Adveniat)   
Donnerstag, den 16. Juni 2016 um 00:00 Uhr

Das Verfassungsgericht hat im Zusammenhang mit dem Bergbau in Kolumbien ein historisches Urteil gesprochen. Die juristische Instanz hat das von der Regierung im Jahr 2012 verabschiedete Dekret zur Erweiterung der Abbautätigkeiten im Land Ende letzter Woche für ungültig erklärt. Damit hat das Gericht die Ambitionen von Präsident Juan Manuel Santos, den Bergbau zum wirtschaftlichen Motor Kolumbiens auszubauen, quasi zunichte gemacht. Damals hatte die Regierung mit dem Dekret veranlasst, den Bergbau in neun weiteren Regionen voranzutreiben und damit vor allem den umfangreichen Abbau von Gold und Silber zu fördern.

Großer Erfolg für indigene Gemeinden

Das Gericht hat nun dem Antrag der Nichtregierungsorganisation "Tierra Digna", das Dekret zurückzunehmen, stattgegeben. "Tierra Digna" hatte diesen im Namen von insgesamt 16 Kommunen eingereicht, da dies ohne die Konsultation der örtlichen indigenen Bevölkerung und ohne die Beachtung der ökologischen Folgen für die entsprechenden Gebiete erlassen wurde.

Dies spielt besonders vor dem Hintergrund, dass diese zu einem großen Teil im Amazonas und dem pazifischen Regenwald liegen, eine große Rolle. Außerdem wären die zukünftigen Minen ebenfalls auf indigenem Territorium errichtet worden und hätten voraussichtlich die Trinkwasserversorgung der örtlichen Gemeinden stark beeinträchtigt. Darüber hinaus hat das Gericht grundsätzlich festgelegt, dass neue Bergbauprojekte lediglich dann in Angriff genommen werden dürfen, wenn zuvor die ansässige Bevölkerung konsultiert und in die Planung einbezogen wird.

Ressourcenausbeutung ohne Nachhaltigkeit

Die Vergangenheit des Bergbaus in Kolumbien hat gezeigt, dass trotz eines höheren Wirtschaftswachstums durch den Abbau von Ressourcen, die Bevölkerung in den meisten Fällen nicht davon profitiert. Dies zeigt sich beispielsweise besonders deutlich in der nordkolumbianischen Region Guajira, in der zwar das größte überirdische Kohlebergwerk "El Cerrejón" der Welt steht, die aber auch zu den ärmsten des ganzen Landes gehört.
(aj)

 

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